News – Seite 40
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PLENUM 07/2023 | Jan Plobner: Endlich da – der Entwurf zum Selbstbestimmungsrecht
Es geht voran, mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Nach monatelangen Debatten konnten sich die Minister*innen Lisa Paus und Marco Buschmann …
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PLENUM 07/2023 | Martina Stamm-Fibich: Im Fokus – LNG-Terminals und Balkonkraftwerke
Mit jeweils deutlich über 50 000 Unterschriften werden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses besprochen. …
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PLENUM 07/2023 | Gabriela Heinrich: Alles Gute zum 75. Jubiläum
Vor 75 Jahren hat David Ben-Gurion den Staat Israel ausgerufen. Im Vergleich zu 3000 Jahren jüdischer Kulturgeschichte nimmt sich das kurz …
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PLENUM 07/2023 | Carsten Träger: Wir stärken und erhöhen die Städtebauförderung
Die SPD ist die Partei der Städtebauförderung. Die sozialliberale Koalition hat sie 1971 eingeführt und große Erfolge bei der Neugestaltung …
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PLENUM 07/2023 | Thema der Woche: Antworten zum Gebäudeenergiegesetz
Das geplante Gebäudeenergiegesetz wird von vielen Menschen mit Sorge betrachtet. Diese Sorgen müssen ernst genommen werden. Zum Teil sind …
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PLENUM 07/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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SPD zum Untersuchungsausschuss Stammstrecke: Söders Vorgehen war nicht nur dilatorisch, sondern auch dilettantisch
Das Desaster um die zweite Münchner Stammstrecke hat die CSU-geführte Staatsregierung zu verantworten: Diesen klaren Schluss zieht die …
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Das ist unser neuer Landesvorstand
Neben der Wiederwahl der Landesvorsitzenden Florian von Brunn und Ronja Endres wählten die Delegierten auf dem Landesparteitag 2023 einen …
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Terminhinweis: 50. Truderinger Festwoche mit SPD-Spitzenkandidat Florian von Brunn und SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger
Datum und Uhrzeit: 15.05.2023 18:00 • Ort: Truderinger Festzelt, Wasserburger Landstraße 32, 81825 München • Der SPD-Spitzenkandidat und …
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BayernSPD bestätigt Florian von Brunn und Ronja Endres als Vorsitzende und verabschiedet Regierungsprogramm für ein bezahlbares Bayern
An diesem Wochenende fand der 74. Landesparteitag der BayernSPD in Augsburg statt. Dort bestätigten die rund 300 Delegierten unsere …
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