PLENUM 08/2023 | Jan Plobner: Das große Umdenken in der Strafrechtspolitik

von SPD-Bezirk Mittelfranken

Die Koalition macht eine neue Rechtspolitik, die sich am Menschen orientiert: Mit dem ersten Gesetz zur Reform des Sanktionenrechts haben …

PLENUM 08/2023 | Martina Stamm-Fibich: Digitalisierung – Update für das Onlinezugangsgesetz

von SPD-Bezirk Mittelfranken

Um bei der Digitalisierung der Verwaltung noch schneller voran zu kommen, hat die Bundesregierung das Onlinezugangsgesetz (OZG) …

Polen: Warum der EU-Gerichtshof das „Maulkorbgesetz“ verurteilt

In Polen versucht die Regierungspartei PiS unter Jaroslaw Kaczynski seit 2015 mit einer Vielzahl von Gesetzen, die Justiz unter ihre …

Technischer Fehler: Warum nun doch Andreas Babler SPÖ-Vorsitzender ist

Es war eine spannende Entscheidung auf dem Parteitag der SPÖ in Linz am Samstag. Mit knapp 53 Prozent der Delegiertenstimmen war der …

SPD-Radtour

08.06.2023

112 Jahre FF Clarsbach-Raitersaich

09.06.2023 – 11.06.2023